Allgemeine Geschäftsbedingungen
A. Kursbetrieb
§1. Begriffsdefinition
Mit “Kursreihe” ist ein abgeschlossener Kurs definiert, der z.B. über eine Dauer von 2 Monaten läuft.
Mit “Kurseinheit” ist die einzelne Kursstunde innerhalb einer Kursreihe definiert. Beispiel: Die Kursreihe verläuft über 2 Monate und beinhaltet 8 Kurseinheiten.
Unter dem Begriff “Veranstaltung” werden Kursreihen und Workshops/ Specials begrifflich zusammengefasst.
§2. Kursangebot
Das Kursangebot (alle Veranstaltungen), die Kurszeiten und die allgemeinen Öffnungszeiten können in zumutbarer Weise geändert werden. Sollte die Durchführung einer Veranstaltung für die Inhaberin nicht tragbar sein, z. B. durch eine zu geringe Teilnehmerzahl, kann diese abgesagt oder geändert werden. In begründeten Fällen (z. B. Verhinderung, Krankheit) kann eine geeignete Ersatzkraft eingesetzt werden.
Fallen Veranstaltungen auf gesetzliche Feiertage, ist die Inhaberin berechtigt, an diesen Tagen zu schließen. Move Baby behält sich vor, innerhalb eines Jahres bis zu 6 Wochen aufgrund von Fortbildungen, Ferien oder aus organisatorischen Gründen zu schließen. Etwaige Schließungen werden frühzeitig bekannt gegeben. Die Inhaberin ist bemüht, in dieser Zeit ein gekürztes Kursprogramm anzubieten.
Eine vorübergehende Einschränkung der Kursabläufe berechtigt nicht zur vorzeitigen Vertragskündigung oder Minderung der Kursgebühr.
§3. Kursbuchung und Kündigung
Die Buchung einer auf movebaby.de angebotenen Veranstaltung ist für den Teilnehmer für den gebuchten Zeitraum bindend und wird nach Rückbestätigung via Email durch Move Baby wirksam (s. Abschnitt B §2).
Die Inhaberin behält sich vor, Veranstaltungen abzusagen, z. B. aufgrund zu geringer Teilnehmerzahl.
Einzelne ausgefallene Kurseinheiten werden nach Möglichkeit nachgeholt. Die Festlegung eines Nachholtermins erfolgt durch die Inhaberin, jedoch möglichst in demokratischer Abstimmung mit der Kursgruppe.
Absagen seitens der Inhaberin werden bis spätestens 60 Minuten vor Kursbeginn per WhatsApp/SMS versendet.
Eine Absage einzelner Kurseinheiten durch den Teilnehmer wird nicht erstattet.
Der Teilnehmer hält sich beim Besuch einer Veranstaltung an die Maßnahmen der aktuellen Coronaschutzverordnung. Bei Verweigerung ist die Inhaberin berechtigt, den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen. Ferner ist die Inhaberin berechtigt, den Vertrag eines Teilnehmers ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen, wenn der Teilnehmer die Veranstaltung nachhaltig stört oder sich massiv vertragswidrig verhält.
Die Inhaberin ist berechtigt, Kurszeiten, einzelne Kurseinheiten und/oder ganze Kursreihen bzw. Veranstaltungen terminlich zu verschieben oder abzusagen, wenn dies aufgrund einer Änderung der aktuellen Coronaschutzverordnung (z.B. Lockdown) nicht anders möglich ist. Bei Absage erhält der Teilnehmer die Kursgebühr erstattet, vorzugsweise in Form eines Wertgutscheines. Ferner ist die Inhaberin im Falle eines Lockdowns berechtigt, Veranstaltungen von Präsenz auf Online umzustellen, ohne die Kursgebühren erstatten oder anpassen zu müssen.
Sollte sich die Coronaschutzverordnung nach einer Teilnehmerbuchung verschärfen (z.B. von 3G auf 2G) und der Kursteilnehmer die Regelungen nicht einhalten können (z.B. weil er nicht geimpft ist), greift ein Sonderkündigungsrecht. Der Teilnehmer erhält in diesem Fall die Kursgebühr erstattet, vorzugsweise in Form eines Wertgutscheines.
Sollte ein Teilnehmer von einer Veranstaltung zurücktreten müssen bzw. wollen, gelten ansonsten abhängig vom Stornierungszeitpunkt folgende Bedingungen:
- Bis 4 Wochen vor dem Start einer Veranstaltung erfolgt eine vollständige Rückerstattung der Veranstaltungskosten.
- 4 Wochen bis eine Woche vor der Veranstaltung erfolgt eine Rückerstattung von 50 % der Veranstaltungsgebühr.
- Eine Woche bis zum Start der Veranstaltung ist eine Rückerstattung nicht mehr möglich
- Der gebuchte Platz kann alternativ auf eine vom Teilnehmer zu nennende Ersatzperson übertragen werden.
Eine außerordentliche Kündigung des Teilnehmers ist nur im Falle einer dauerhaften Verletzung oder Krankheit (Attest über dauerhafte Sportuntauglichkeit) oder eines Umzugs (mehr als 50 Kilometer vom Studio) möglich.
Kündigungen haben schriftlich oder in Textform (z. B. per E-Mail) zu erfolgen.
§4 Zahlungsbedingungen
Kursgebühren sind vor Beginn der Veranstaltung fällig. Angebotene Zahlungsarten sind PayPal (Zahlung während des Buchungsvorganges) oder Überweisung ( Zahlungsaufforderung anhand eines Rechnungsversandes via Email).
Es besteht ein außerordentliches Kündigungsrecht seitens der Inhaberin, wenn die Kursgebühr trotz erster Mahnung nicht gezahlt wird.
Die Inhaberin kann Preise für Veranstaltungen ändern. Dies gilt nicht rückwirkend für bestehende Verträge, sondern nur für Neuverträge.
§5. Haftung
Der Teilnehmer haftet für die von ihm zur Veranstaltung mitgebrachten Gegenstände wegen Verlust oder Beschädigung. Beschädigt der Teilnehmer Einrichtungsgegenstände oder Unterrichtsmaterial, haftet er in voller Höhe für den Aufwand der Ersatzbeschaffung.
Für Gesundheitsschäden, die der Kursteilnehmer in den angebotenen Veranstaltungen möglicherweise erleidet, wird keine Haftung übernommen. Der Kursteilnehmer versichert, dass er psychisch und physisch in der Lage ist, am Unterricht teilzunehmen. Bei Bedenken ist der Kursteilnehmer verpflichtet, vor Teilnahme ärztlichen Rat einzuholen. Die Inhaberin haftet nicht für Schäden, die ein Teilnehmer durch Selbstüberschätzung seiner körperlichen Leistungsfähigkeit erleidet. Die Inhaberin haftet ausschließlich für eigenes Verschulden oder grobe Fahrlässigkeit. Grundsätzlich ist jede Haftung ausgeschlossen, wenn ein Teilnehmer sich nicht an die Anweisungen der Kursleitung hält.
§6. Unwirksamkeit
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages unwirksam sein, begründet dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages. Die Parteien sind gehalten, eine Regelung zu finden, die der unwirksamen Vereinbarung am ehesten entspricht.
B. Online-Shop
§ 1 Geltung, Begriffsdefinitionen
(1) Christine Theißen, Fragenhütte 24a, 41352 Korschenbroich, Deutschland (im Folgenden: „wir“ oder „Move Baby“) betreibt unter der Webseite https://movebaby.de einen Online-Shop für Dienstleistungen. Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen zwischen uns und unseren Kunden (im Folgenden: „Kunde“ oder „Sie“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung, soweit nicht etwas anderes ausdrücklich vereinbart wurde.
(2) „Verbraucher“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. „Unternehmer“ ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, wobei eine rechtsfähige Personengesellschaft eine Personengesellschaft ist, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.
§ 2 Zustandekommen der Verträge, Speicherung des Vertragstextes
(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Online-Shop unter https://movebaby.de.
(2) Unsere Produktdarstellungen im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.
(3) Bei Eingang einer Bestellung in unserem Online-Shop gelten folgende Regelungen: Der Kunde gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die in unserem Online-Shop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft. Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:
Auswahl der gewählten Dienstleistung(en),
Hinzufügen der Produkte durch Anklicken des entsprechenden Buttons (z.B. „In den Warenkorb“, „In die Einkaufstasche“ o.ä.),
Prüfung der Angaben im Warenkorb,
Aufrufen der Bestellübersicht durch Anklicken des entsprechenden Buttons (z.B. „Weiter zur Kasse“, „Weiter zur Zahlung“, „Zur Bestellübersicht“ o.ä.),
Eingabe/Prüfung der Adress- und Kontaktdaten, Auswahl der Zahlungsart, Bestätigung der AGB und Widerrufsbelehrung,
Abschluss der Bestellung durch Betätigung des Buttons „Jetzt kostenpflichtig bestellen“. Dies stellt Ihre verbindliche Bestellung dar.
Der Vertrag kommt zustande, indem Ihnen innerhalb von drei Werktagen an die angegebene E-Mail-Adresse eine Bestellbestätigung von uns zugeht.
(4) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit Christine Theißen, Fragenhütte 24a, 41352 Korschenbroich, Deutschland zustande.
(5) Vor der Bestellung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen, insbesondere der Bestelldaten, der AGB und der Widerrufsbelehrung, erfolgt per E-Mail nach dem Auslösen der Bestellung durch Sie, zum Teil automatisiert. Wir speichern den Vertragstext nach Vertragsschluss nicht.
(6) Eingabefehler können mittels der üblichen Tastatur-, Maus- und Browser-Funktionen (z.B. »Zurück-Button« des Browsers) berichtigt werden. Sie können auch dadurch berichtigt werden, dass Sie den Bestellvorgang vorzeitig abbrechen, das Browserfenster schließen und den Vorgang wiederholen.
(7) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
§ 3 Gegenstand des Vertrages und wesentliche Merkmale der Produkte
(1) Bei unserem Online-Shop ist Vertragsgegenstand:
Die Erbringung von Dienstleistungen. Die konkret angebotenen Dienstleistungen können Sie unseren Artikelseiten entnehmen.
(2) Die wesentlichen Merkmale der Dienstleistungen finden sich in der Artikelbeschreibung.
(3) Für den Verkauf digitaler Produkte gelten die aus der Produktbeschreibung ersichtlichen oder sich sonst aus den Umständen ergebenden Beschränkungen, insbesondere zu Hard- und/oder Softwareanforderungen an die Zielumgebung. Wenn nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, ist Vertragsgegenstand nur die private und gewerbliche Nutzung der Produkte ohne das Recht zur Weiterveräußerung oder Unterlizensierung.
§ 4 Preise, Versandkosten und Lieferung
(1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten sind Gesamtpreise und beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
(2) Der jeweilige Kaufpreis ist vor der Lieferung des Produktes zu leisten (Vorkasse), es sei denn, wir bieten ausdrücklich den Kauf auf Rechnung an. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche im Online-Shop oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche sofort zur Zahlung fällig.
(3) Zusätzlich zu den angegebenen Preisen können für die Lieferung von Produkten Versandkosten anfallen, sofern der jeweilige Artikel nicht als versandkostenfrei ausgewiesen ist. Die Versandkosten werden Ihnen auf den Angeboten, ggf. im Warenkorbsystem und auf der Bestellübersicht nochmals deutlich mitgeteilt.
(4) Alle angebotenen Produkte sind, sofern nicht in der Produktbeschreibung deutlich anders angegeben, sofort versandfertig (Lieferzeit: 3-5 Werktage nach dem Eingang der Zahlung).
(5) Es bestehen die folgenden Liefergebietsbeschränkungen: Die Lieferung erfolgt in folgende Länder: Deutschland.
§ 5 Zurückbehaltungsrecht
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
§ 6 Haftung
(1) Vorbehaltlich der nachfolgenden Ausnahmen ist unsere Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus unerlaubter Handlung auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
(2) Wir haften bei leichter Fahrlässigkeit im Falle der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht unbeschränkt. Wenn wir durch leichte Fahrlässigkeit mit der Leistung in Verzug geraten sind, wenn die Leistung unmöglich geworden ist oder wenn wir eine vertragswesentliche Pflicht verletzt haben, ist die Haftung für darauf zurückzuführende Sach- und Vermögensschäden auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine vertragswesentliche Pflicht ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen. Dazu gehört insbesondere unsere Pflicht zum Tätigwerden und der Erfüllung der vertraglich geschuldeten Leistung, die in § 3 beschrieben wird.
§ 7 Vertragssprache
Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.
§ 8 Gewährleistung
(1) Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
(2) Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf gelieferte Sachen 12 Monate.
(3) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Sache/die digitalen Güter oder die erbrachte Dienstleistung bei Vertragserfüllung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies natürlich keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
§ 9 Schlussbestimmungen/Streitbeilegung
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
(3) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.